Die Linke.Frankenberg ruft für den 7. Januar zu einer Kundgebung und Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf, an dem sich im Jahr 2009 auch wieder Bundeswehrangehörige aus der Wettiner-Kaserne Frankenberg beteiligen sollen.
Die Demonstration richtet sich gleichzeitig gegen die vom 05. bis 08.01.2009 stattfindenden Manöver der Bundeswehr in der Öffentlichkeit in unserer Region. Weitere Manöver sind bereits für Mai und August diesen Jahres geplant.
Hier ein Beispiel für den aggressiven Charakter der Übung. Zitat aus dem Frankenberger Amtsblatt vom 28.11.2008, veröffentlicht von Major Zimmer:
Übungstätigkeiten, die den Einsatz von Luftfahrzeugen oder Handwaffen
erforderlich machen, werden sich grundsätzlich auf die
Standortübungsplätze in Marienberg und Frankenberg beschränken bzw.
außerhalb von Ortschaften stattfinden (…)
Daher haben wir uns entschieden, gemeinsam mit Polizei und Feuerwehr
eine Übung anzulegen, die möglichst realitätsnah ist.
Die Demonstration beginnt um am 7. Jaunar – 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in
Frankenberg und endet gegen 17 Uhr vor dem Haupteingang der
Wettiner-Kaserne in der Äußeren Freiberger Straße.
Die Beweggründe für den Protest sind in einer Erklärung enthalten, die auf der Kundgebung verabschiedet und anschließend in der Kaserne übergeben werden soll.
Weitere Termine:
->Weitere Verstanstaltungen im Rahmen der Proteste gegen die Bundeswehr und deren Manöver:
Protestwache vor dem Brand-Erbisdorfer Rathaus vom 05. bis 08.01.2009
von 17 bis 19 Uhr
->Podiumsdiskussion MdL Michael Leutert (Die Linke) und Oberst Michael
Haller am 07.01.2009 um 18:30 Uhr im Stadthaus in Brand-Erbisfdorf zum
Thema:
„Was will die Bundeswehr in Brand-Erbisdorf? Was will die Bundeswehr am
Hindukusch?“
In der Nacht von 25.12. zum 26.12.2008 wurde mehrere Auflagen von diesem Plakat an die Schaufenster von Vereinen, Parteien und Bürgerinitiativen am Markt verklebt. Der Großteil der Schaufenster wird von neutralen Vereinen und Bürgerinitiativen genutzt.
Diese primitive Verbreitung der Propaganda wird sicherlich keine Zustimmung in unter den Bürgern finden. Durch eine solche Art von Sachbeschädigung wird man auch keinerlei Sympathien in den Vereinen finden.
Das Plakat (wie soll es auch anders sein) ist ein geklautes Aufklebermotiv der „Glauchauer Aktions Zelle“.
Es wurde das Logo der Gruppe mit dem Logo der „Nationale Sozialisten – Bundesweite Aktion“ ausgetauscht und die Web-Adresse der Naziinternetseite www.widerstand.info ausgewechselt.
Wir sehen uns auch weiterhin in der Verantwortung, dem antisemitischen Denken und Handeln entschieden entgegenzutreten. Damit Auschwitz sich nicht wiederhole!
Daher rufen wir dazu auf, an die Befreiung von Auschwitz sowie auch an die Opfer der Deutschen Barbarei zu erinnern.
Sa. 24.01.2009, 14 Uhr: Annaberg/B., Buchholzerstr. (Ecke Sparkasse)
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Ist die Polizei auf dem rechten Auge blind?
In der Region Rochlitz, Geringswalde, Burgstädt gibt es nun schon seit längeren eine kleine Neonazihochburg namens „Mittweida“. Daher das diese Stadt ganz in unserer Nähe liegt, sehen wir in dieser Stadt eine Gefahr, welche im Moment noch nicht richtig einschätzbar ist.
Das es ist Mittweida viele rechtsextreme Übergriffe gab/gibt wird sicher auch schon der Polizei aufgefallen sein, und trotzdem scheint es auch heute noch, dass die Polizei rechte Straftaten unterbewertet, sie nicht ernst nimmt, oder sie einfach ignorieren. So sehen es auch manche Bewohner von Mittweida.
Sie fühlen sich im Stichgelassen, wenn Neonazis randalieren, betrunken durch die Straße ziehen, Leute zusammenschlagen und antisemitische, antidemokratische, nationalistische, und volksverhetzende Parolen auf Demos schreien.
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Im Vogtland gibt es schon seit längerem ein Wirtshaus, welches nicht mehr so gut besucht ist, dass es ohne seine NPD-Besucher bestehen könnte.
Eine Landtagsabgeordnete des Landtages in Thüringen konnte durch Recherchen herausbekommen, dass im „Drei Mädle Haus“ schon mindestens 8 Veranstaltungen stattfanden:
17.05.08 Veranstaltung des NPD Kreisverbandes Greiz
07.06.08 Veranstaltung des NPD Kreisverbandes Vogtland
16.06.08 Veranstaltung des Ring Nationaler Frauen
04.09.08 Veranstaltung NPD Sachsen
08.11.08 Liederabend im Anschluss an die Demo in Reichenbach
19.11.08 Kameradschaftsabend
29.11.08 Liederabend
06.12.08 Vortrag über Rudolf Hess
Die Polizei wurde im Voraus informiert und hielt es vor der Presse und der Bevölkerung geheim!
Auch Aussagen von anderen Personen bestätigten die Vorwürfe, und diese fügten noch hinzu, dass auch schon im vergangenem Jahr rechtsextreme Veranstaltungen im Wirtshaus durchgeführt wurden.
Das „Drei Mädle Haus“ befindet sich an der B92 zwischen Elsterberg und Plauen.
Dank der guten Lage konnten die Nazis lange Zeit ungestört und unbemerkt ihre Veranstaltungen abhalten.
Wir fordern die Anwohner auf, die Gaststädte „Drei Mädle Haus“ zu boykottieren.
Dazu fordern wir die Gemeinde auf das Wirtshaus zu schließen!
Keinen Fußbreit den Faschisten!
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