Archiv für Januar 2010

Konstantin & Commander: Nazi-Demo blockieren!

LKA erläßt Sperrung von dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Mittlerweile ist die Seite nicht mehr erreichbar. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierung- fraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

Bereits am Mittwoch gab es in Dresden und Berlin Hausdurchsuchungen aufgrund des Plakates von „Dresden Nazifrei“

Das kriminalisierte Plakat:

Aktuelle Ansicht der Internetseite: dresden-nazifrei.de

Gefunden unter: http://afg.blogsport.de/2010/01/23/lka-erlaesst-verfuegung-zur-sperrung-von-wwwdresden-nazifreide/http://afg.blogsport.de/2010/01/23/lka-erlaesst-verfuegung-zur-sperrung-von-wwwdresden-nazifreide/.

Demo Limbach-O. – NPD im Mannheim

Text?

Heute versammelten sich zwischen 120 und 150 Menschen, um für Toleranz und Vielfalt in Limbach-Oberfrohna zu demonstrieren. Trotz eisiger Kälte war die Stimmung gut. Es wurden Transparente entrollt. Um 9:45 Uhr ging es los mit einem Redebeitrag der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung L.-O. e.V., in diesem Beitrag wurde die aktuelle Lage dargestellt. Langsam formierte sich der Demonstrationszug, um die Route ohne Zwischenfälle bewältigen zu können.
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