Archiv für Februar 2010

Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen

Sachsen: Der Feind steht links?

Nur wenige Tage nach der erfolgreichen Verhinderung von Europas größtem Naziaufmarsch soll dieser Artikel die Defizite der zuständigen staatlichen Behörden an diesem Tag aufzeigen. Mit der Verlegung des Nazitreffpunkts auf die Neustädter Elbseite entledigte sich die Stadt zwei in ihren Augen großer Probleme. Zum einen den imageschädigenden Bildern tausender Nazis vor historischer Altstadtkulisse und zum anderen der Kritik am eigentlichen Gedenken an diesem Tag.

Mehr als zehntausend Menschen bildeten im Zentrum Dresdens eine 1.5 Kilometer lange Menschenkette, um die Stadt symbolisch vor den Nazis aber auch die Vereinnahmung des Gedenkens zu schützen. Nur wenige Kilometer entfernt sorgten ebenfalls tausende Menschen mit friedlichen Sitzblockaden dafür, dass der Naziaufmarsch zum ersten Mal nach mehr als zehn Jahren verhindert werden konnte. Der zivile Ungehorsam tausender Bürgerinnen und Bürger fand in der abschließenden Beurteilung des Tages durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz keine Erwähnung und ist bezeichnend für das Zusammenspiel von Staatsanwaltschaft, Ordnungsamt und der Polizei in den Tagen vor und nach dem Aufmarsch.

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Indymedia: Dresden: „Pepperball“ Premiere

Wie von der BILD Zeitung bereits vorzeitig „enthüllt“, setzten die Bullen in Dresden zum ersten Mal auf eine Distanzwaffe: nicht die seit dem 2.Juni 07 in Rostock viel geforderten Gummigeschosse sondern sog. Pepperballpistolen, welche mit Pfefferstaub gefüllte Kugeln abfeuern.
Im Bereich einer Bahnunterführung am Bischofsweg wurde die Waffe zum ersten Mal gegen DemonstrantInnen eingesetzt.

Text?

Eine Woche vor dem Naziaufmarsch in Dresden wurde von Sachsens Innenminister Ulbig extra eine Verordnung erlassen, welche seinen Beamten im Einsatz bei den Gegenprotesten den Gebrauch der Pfefferpistolen erlaubte. Streng geheim natürlich, dennoch wurde die Informationen frühzeitig von der BILD veröffentlicht – vermutlich zu Abschreckungszwecken. Der Einsatz der Distanzwaffen kann vor allem beim Abfeuern aufs Gesicht schwere Verletzungen verursachen, solche Fälle gab es bereits in einigen Kantonen der Schweiz.

Das Thema wurde im Vorhinein ausgiebig auf Indy diskutiert, daher dürften wohl die meisten Leute sich bereits darauf eingestellt haben mit Pfefferstaub beschossen zu werden als sie nach Dresden fuhren.
Zum ersten Mal eingesetzt wurden die Pfefferpistolen schließlich bei Auseinandersetzungen an einem Bahnübergang auf dem Bischofsweg. Aus einem Mob von Bundesbullen heraus wurde eine Gruppe Militanter mit Pfefferkugeln beschossen, allerdings nicht direkt. Mit 3 Pfefferpistolen schossen die Bullen die Kugeln mehrfach ca. einen halben Meter vor die Füße der GenossInnen, etwa 90% der Kugeln zerplatzten beim Aufprall, und erzeugten eine dichte Wolke aus Pfefferstaub.

Die Premiere der Waffe ermöglichte den Bullen zumindest einen kleinen Etappensieg, die Gruppe setzte zum Rückzug an – allerdings nicht ohne vorher einige der liegen gebliebenen Kugeln einzustecken.

Es bleibt abzuwarten, ob die Bullen die Waffe auch weiterhin bei Riots einsetzen werden. Das wird sich vermutlich am 1.Mai in Berlin zeigen.

http://de.indymedia.org/2010/02/273556.shtml

Video-Dokumentation über Dresden

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http://www.spiegel.de/video/video-1046219.html



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