Chemnitz: Ein zivilgesellschaftliches Schauspiel

Bericht der Antifa Chemnitz über die Ereignisse am 5. März

Aus den Er­fah­run­gen des letz­ten Jah­ren mit den immer grö­ßer wer­den­den Na­zi-​Auf­mär­schen soll­te be­reits im Herbst 2009 eine Lehre ge­zo­gen wer­den. Aus die­sem Grund gab es die Idee einer Bünd­nis­grün­dung spe­zi­ell für den 5. März 2010. Be­tei­ligt waren ver­schie­de­ne zi­vil­ge­sell­schaft­li­che Or­ga­ni­sa­tio­nen, Par­tei­en, Ge­werk­schaf­ten und an­ti­fa­schis­ti­sche Grup­pen. Schon im Vor­feld wurde an­ge­kün­digt, eine Kund­ge­bung vor dem Kin­der­heim in Berns­dorf an­zu­mel­den, um die­sen Platz zu be­setz­ten für et­wai­ge Kund­ge­bun­gen von Nazis. Wenig spä­ter wurde eine an­ti­fa­schis­ti­sche De­mons­tra­ti­on an­ge­mel­det um einen mög­li­chen Na­zi-​Auf­marsch durch die In­nen­stadt vor die Reit­bahn­stra­ße 84 zu ver­hin­dern. 2009 war dies ge­sche­hen. Trotz reich­li­cher Be­den­ken wurde die Route di­rekt vor das Wohn- und Kul­tur­pro­jekt ge­neh­migt und durch­ge­führt. Die ur­sprüng­lich ge­plan­te An­ti­fa-​De­mons­tra­ti­on 2010 soll­te am Haupt­bahn­hof star­ten. Am Karl-​Marx-​Mo­nu­ment soll­te dann eine Zwi­schen­kund­ge­bung durch­ge­führt wer­den, um sich dann für den Ab­schluss vor der Reit­bahn­stra­ße 84 mit der an­ge­mel­de­ten Kund­ge­bung zu ver­ei­ni­gen.
Wir als AAK haben uns dabei aktiv an den Bünd­nis­tref­fen be­tei­ligt und ver­such­ten, eine Kri­tik am Ge­den­ken und des­sen ge­schichts­re­vi­so­nis­ti­schen Ten­den­zen zu for­mu­lie­ren. Es folg­ten meh­re­re Dis­kus­sio­nen zum Thema. Ei­ni­ge Per­so­nen aus die­sem Kreis äu­ßer­ten dabei höchst be­denk­li­che Po­si­tio­nen auf­grund der es dann auch zu zahl­rei­chen Wort­ge­fech­ten kam. Nach ei­ni­ger Zeit wurde dann über eine For­mu­lie­rung zum Auf­ruf­text ent­schie­den. Da wir mit den dor­ti­gen For­mu­lie­run­gen nicht mit­ge­hen konn­ten, be­stand für uns immer noch die Mög­lich­keit aus dem Bünd­nis aus­zu­schei­den. Den end­gül­ti­gen Aus­schlag lie­fer­te dann der Chem­nit­zer Frie­dens­tag, der nun auch im Bünd­nis ver­tre­ten war. Im letz­ten Jahr übten wir be­reits eine Kri­tik am Frie­dens­tag und des­sen frag­wür­di­ger Ge­denk­po­li­tik1,2. Aus die­sen Grund her­aus ent­stan­den gra­vie­ren­de in­halt­li­che Dif­fe­ren­zen und wir sahen uns nicht im Stan­de, län­ger im Bünd­nis zu ver­blei­ben. Den­noch ver­such­ten wir die Kom­mu­ni­ka­ti­on auf­recht zu er­hal­ten, um Ak­ti­vi­tä­ten gegen den Na­zi-​Auf­marsch an die­sen Tag zu un­ter­stüt­zen.

Am Mor­gen des 5. März fiel be­reits ein große Zahl an Po­li­zei­be­am­t_in­nen auf. Am Kar­ree der Reit­bahn­stra­ße hat­ten sich meh­re­re Ein­satz­fahr­zeu­ge po­si­tio­niert und führ­ten be­reits erste Vor­kon­trol­len durch, etwa eine Stun­de vor dem of­fi­zi­el­len Be­ginn der Kund­ge­bung. Bei jeder „ver­däch­tig“ jün­ge­ren Per­son, die sich er­laub­te den Fuss­weg vor der Reit­bahn­stra­ße 84 zu be­nut­zen, wur­den Ta­schen­kon­trol­len durch­ge­führt und Per­so­na­li­en über­prüft/auf­ge­schrie­ben. Die Ta­schen­kon­trol­len wur­den meis­tens damit be­grün­det, dass es eine De­mons­tra­ti­on um 16:00 am Haupt­bahn­hof gebe und es daher ein er­höh­tes Ge­fah­ren­po­ten­ti­al von Rechts und Links gebe. Erst durch meh­re­re MdLs und Rechts­an­wäl­t_in­nen konn­te der re­pres­si­ve Po­li­zei­ein­satz vor der Reit­bahn­stra­ße 84 zu­min­dest über die Mit­tags-​/Nach­mit­tags­zeit ab­ge­wandt wer­den.

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Gegen 16:00 sam­mel­ten sich die erste Bür­ger_in­nen auf dem Thea­ter­platz u.a. mit Pla­ka­ten wie „Pa­trio­tis­mus hilft gegen Na­tio­nal­so­zia­lis­ms“ (CDA Chem­nitz)3 und dem Bünd­nis-​Mot­to. Pro­mi­nen­te Red­ner_in­nen waren der Bür­ger­meis­ter von Jena, Al­brecht Schrö­ter, und Ober­bür­ger­meis­te­rin Bar­ba­ra Lud­wig, die zu der Ak­ti­on am Thea­ter­platz auf­rief.
Um nicht nur die ein­sei­ti­ge De­mons­tra­ti­on gegen Nazis dar­stel­len, fand von einer Thea­ter­grup­pe ein klei­nes Stück statt, dass sich ex­pli­zit gegen Ge­schichts­re­vi­sio­nis­mus rich­te­te. Eine Grup­pe von „Deut­schen“ mar­schier­te von einer roten Gren­ze (Gum­mi­band) um­ge­ben. Unter mar­ki­gen Sprü­chen wie „Deutsch­land muss ex­pan­die­ren, darum müs­sen Bom­ben ex­plo­die­ren“ und „Na­tio­nal bringt Krieg total“ ex­pan­dier­te „Deutsch­land“ und be­warf um­lie­gen­de Län­der mit Bom­ben. Als nun Eng­land, USA und Russ­land sich da­ge­gen wehr­ten und das gum­mier­te Deutsch­land bom­bar­dier­ten, fiel die­ses in sich zu­sam­men und die „Deut­schen“ fin­gen an zu heu­len. „Wir haben doch nicht an­ge­fan­gen“, „Wir hat­ten damit nichts zu tun“ und „Wir wuss­ten doch von nichts“ war dabei zu hören. An­schlie­ßend wur­den ge­schicht­li­che Fak­ten ver­le­sen. Die Re­ak­tio­nen dar­auf waren viel­fäl­tig. Der über­wie­gen­de Teil des jün­ge­ren Pu­bli­kums ap­plau­dier­te, wo­hin­ge­gen viele äl­te­re Men­schen sich kopf­schüt­telnd ab­dreh­ten. Unter to­ben­den Ap­plaus wurde die­ses Kunst­stück auf dem Vor­platz des Haupt­bahn­ho­fes noch ein­mal wie­der­holt.

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