Dresden: Kampagnenstart für Massenblockaden

13. Februar: Bundesweiter Kampagnenstart für Massenblockaden

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Auch im Jahr 2011 soll es in Dresden Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch geben. Zwei Monate vorher hat das Bündnis Dresden-Nazifrei nun offiziell den Kampagnenstart verkündet.
Warum das Bündnis es dieses Jahr vielleicht sogar schwerer haben wird und welchen Einfluss No Pasaran hat…

Das Bündnis, welches auf Initiative des bundesweiten antifaschistischen Zusammenschluss No Pasaran im Anschluss an die Aktionskonferenz 2009, entstanden ist, konnte auch in diesem Jahr zahlreiche Prominente für den Aufruf als Erstunterzeichner gewinnen. Als Organisationen unterstützen u.a. NoPasaran, der VVN-BDA, Die Linke, Die Grünen und die Föderation demokratischer Arbeitervereine den Aufruf. Namentlich konnte Wolfgang Thierse (Bundestagsvizepräsident), Petra Pau (Bundestagsvizepräsidentin) Stefan Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden), Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrats der Muslime), Frank Bsirske (Vorsitzender von Verdi), Petra Pau, Die Toten Hosen, Bela B. und Axel Honneth (Philosoph) und viele andere gewonnen werden.
Damit setzt das Bündnis die Strategie des letzten Jahres fort, durch breite gesellschaftliche Verankerung den politischen Preis für die Räumung von Blockaden in die Höhe zu treiben. Seit dem 13. Dezember können auch andere Gruppen und Einzelpersonen den Aufruf unterstützen, der auch in englisch, französisch, russisch, hebräisch, spanisch, tschechisch und polnisch erschienen ist.

Das Antifabündnis No Pasaran war von Teilen der linken Szene kritisiert worden, weil man angeblich nur auf Masse und nicht auf Inhalte setzt. Bei No Pasaran würde nicht über den Opfermythos geredet werden, sondern man arbeitet stattdessen mit Teilen der Zivilgesellschaft zusammen die selbst dem Mythos frönen. Tatsächlich versuchte jedoch No Pasaran kontinuierlich das Thema auf die Agenda zu setzen. Offenkundig nicht unerfolgreich, so heißt es in einer Pressemitteilung der sächsischen Linken:

Eine rege Debatte entspann sich um die Frage, ob sich die LINKE auch am Gedenken auf dem Heidefriedhof beteiligen solle. Ein Argument dafür ist, dass den Nazis sonst zuviel Raum beim offiziellen Gedenken der Stadt gegeben werde. Allerdings haben wir in der Diskussion darauf abgestellt, dass auf dem Heidefriedhof auch Dresden auf einer der Stelen erscheint – Dresden darf nicht länger unkommentiert neben den Opfern von Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges bis 1945 stehen. Wir fordern die Stadt Dresden auf, sich schnellstmöglichst um eine Umgestaltung der Anlage zu bemühen und die NPD nicht zum offiziellen Gedenken einzuladen.Im Ergebnis der Diskussion schließt sich die sächsische LINKE daher der Initiative des Stadtverbandes Dresden an, im Januar 2011 eine Veranstaltung zur Auseinandersetzung mit dem „Mythos Dresden“ durchzuführen.
Die Veranstaltung soll von der Linken, der SPD, den Grünen und jüdischen Gemeinde veranstaltet werden.

Als im letzten Jahr der Naziaufmarsch erfolgreich verhindert werden konnte (Indymedia Feature 2010) waren die Nazis sichtlich überrascht. In der Annahme Dresden würde wie in den Vorjahren zum ‚nationalen Selbstläufer‘ werden, hatten sie es versäumt sich adäquat auf breiten antifaschistischen Widerstand einzustellen. Doch nach dem Desaster begann man bereits frühzeitig Gegenstrategien zu entwickeln. Im Oktober versuchte man sich an einen Testlauf für Dresden in Leipzig – allerdings mit wenig rühmlichen Ausgang. Es ist wohl kein Zufall, dass seitens der Veranstalter des alljährlichen „Trauermarsch“ man sich bisher zurückhält mit Ankündigungen, wann es zum Großevent kommen soll. Für den 13. Februar bewirbt man augenblicklich einen Trauermarsch, der sich angeblich vor allem an regionale Kräfte richten soll. Sechs Tage später am Samstag den 19. Februar sind mehrere Demonstrationen angemeldet. Unter der Annahme mögliche Massenblockaden würden so zerfasern, soll durch dieses Konzept ein Erfolg sichergestellt werden. Es ist davon auszugehen, dass es den Organisatoren kaum gelingen wird an zwei Terminen zu Großveranstaltungen zu mobilisieren.

So sind drei Szenarien denkbar: Erstens einen „kleineren“ Aufmarsch direkt am Sonntag und das ‚nationale Megaevent‘ dann am darauf folgenden Samstag. Oder der Großaufmarsch soll bereits am Sonntag stattfinden, während der Samstag als Spielwiese für die eher aktionsorientierten autonomen Nationalisten sein wird. Und schließlich drittens stellt sich der 19. als Fakeanmeldung heraus und alle Aktionen finden am 13. selbst statt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies aber alles Spekulation. Für beide Seiten könnte dies jedoch erhebliche Schwierigkeiten in der Mobilisierung bedeuten, so dass innerhalb der nächsten Wochen sicher für mehr Klarheit gesorgt wird. Beide Seiten dürften in diesem Jahr hoch motiviert sein. Für Antifaschisten geht es darum den Trend zu bestätigen. Sollte man auch 2011 erfolgreich sein, wird es für Neonazis sehr schwierig werden ihrer eigenen Klientel eine Erfolgsperspektive für 2012 und darüber hinaus zu präsentieren. Sind die Nazis hingegen im Februar kommenden Jahres erfolgreich, würden das Desaster in diesem Jahr als Betriebsunfall darstellen.

Eins spricht jedoch für die Antifaschisten. Der Mythos, dass in Dresden ‚nichts geht‘, konnte im letzten Jahr eindrucksvoll widerlegt werden. Grund genug also sich notfalls auch zweimal nach Dresden zu begeben. Dann werden sie auch nicht durchkommen. No Pasaran!

Informationen zum 13. Februar mit vielen Hintergrundinformationen gibt es auf dresden1302.noblogs.org

Bündnis Dresden-Nazifrei dresden-nazifrei.com

>>>http://de.indymedia.org/2010/12/296360.shtml<<<




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