Archiv für Januar 2011

NPD gründet Ortsverband in Rochlitz

Text?

Am Freitag dem 21.Januar fand in Rochlitz im „Café Kosmos“eine Veranstaltung der Rechtsextremen NPD statt. Zur Veranstaltung, die im Vorfeld nur intern beworben wurde, hatte der NPD Kreisverband Mittelsachsen geladen. Unter anderem sollte dieser Abend der gemeinsamen Absprache für die am nächsten Tag in Limbach- Oberfrohna stattfindende NPD „Jahresauftaktveranstaltung“ dienen und um einen Ortsverband Rochlitz zu Gründen. Des weiteren verstärkte sich die Vernetzung zwischen NPD und den Gewaltbereiten „Freien Kräften“. Aus diesem Grund ist es auch wenig verwunderlich dass das „Café Kosmos“ von gewalttätigen Örtlichen und Regionalen Neonazis wie z.B. Albert R. abgesichert wurde um eventuell auftretende politische Gegner abzuhalten.

Das nicht nur Andersdenkende und Alternativ lebende Menschen Opfer von Pöbeleien und Drohungen wurden war voraus zu sehen. So wurden durch die aggressiv auftretenden Nazis mehrere ältere Passanten mit Sätzen wie: „glotzt nicht so blöde“ oder „Haut ab, sonst Knallts“ beschimpft.
Im inneren des „Café Kosmos“ hielten derweilen Hochrangige NPD Politiker wie Holger Apfel (Landtagsabgeordneter) neben örtlichen vorbestraften Neonazis wie Pierre N. Ihre Reden ab. Immer wieder wurde gegen Ausländer, Minderheiten und den Politischen Gegner gehetzt. Pierre N. wurde zum Vorstand des Ortsverbandes gewählt.
Laut Informationen war dies zwar die erste Veranstaltung dieser Art, jedoch ist schon seit längerem zu beobachten, das sich im „Café Kosmos“ immer wieder junge Nazis treffen. Bleibt zu Vermuten , das sich die Gastätte zu einem neuen Treffpunkt der Regionalen Neonaziszene entwickeln kann oder wird.
Außerdem bleibt noch die Frage offen, Warum keiner von einer derartigen Veranstaltung wusste bzw. sie verhinderte? Probleme liegen hier klar bei der örtlichen Kommunalpolitik und der Stadt Rochlitz. Durch sie wurden weder die Rochlitzer Bürger Informiert, noch wurden sie gewarnt. Es wurde somit in Kauf genommen dass Jugendliche sowie Bürger opfer der Aggressiven Neonazis wurden, die sich den gesamten Abend in kleinen Gruppen im Stadt Gebiet aufhielten.
Diese Situation ist und bleibt eine Zumutung, ist aber leider in der Provinz zu einem Normalzustand geworden. Durch solche Veranstaltungen wird der NPD klar der Weg in die „Bürgerliche Mitte“ erleichtert und trägt verstärkt zur Etablierung einer Rechten Hegemonie bei. Somit hat das „Café Kosmos“ aktiv zur Verfestigung und Verankerung Rechter Strukturen im Mittelsächsichen Raum beigetragen.
Dies darf und kann so nicht hingenommen werden. Hier gilt es dem „Café Kosmos“ eine klare absage zu erteilen und weiter antifaschistische Strukturen auszubauen.
NPD und Freien Kräften den Kampf ansagen

Dresden im Februar: Aktueller Stand

gefunden bei Indymedia:

Der 13. und 19. Februar, Termin für Naziaufmärsche in der sächsischen Landeshauptstadt, rückt immer näher. Der Artikel berichtet über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die Gegenaktivitäten, diskutiert die potentiellen Auswirkungen einer Gerichtsentscheidung und widmet sich den Extremismuskeulenschwinger, die wieder verstärkt mit Blick auf den 13. Februar ihre Ergüsse von sich geben.

Stand der Mobilisierung? – Vorsichtiger Optimismus

Bereits im Oktober wurde der offizielle Startschuss mittels einer Aktionskonferenz gegeben. Die heiße Phase der Mobilisierug lief in diesem Jahr jedoch vergleichsweise spät an. Eine Ursache dafür dürfte gewesen sein, dass lange Zeit unklar blieb auf welchen Tag die Nazis sich fokusssieren. Allerdings wird dies von Seiten der Organisatoren der Gegenproteste nicht allzu kritisch gesehen, da im Vergleich zum vergangenen Jahr weniger Überzeugungsarbeit geleistet werden und man auf gebildete Strukturen zurückgreifen kann. Aus der Erfahrung im letzten Jahr wurden der Etat für das Mobilisierungsmaterial gleich zu Beginn kräftig aufgestockt. So verschickte Dresden Nazifrei 50.000 Plakate, mehrere hundertausend Flyer und Aufkleber. Die Massenzeitung mit einer Auflage von 100.000 Auch das antifaschistische Bündnis „no pasarán“ ließ tausende Plakate und Aufrufe drucken, die jetzt in der Bundesrepublik zirkulieren. Die Zeitschrikt Analyse und Kritik druckt eine Sonderausgabe (PDF) zu Dresden.
Die Nachfrage nach Mobilisierungsmaterial und Infoveranstaltungen sei sehr hoch wie berichtet wird. Jüngst ist auch ein Mobivideo veröffentlicht worden. Bisher zufrieden ist man mit der bereits gemeldeten Zahl von Bussen. Die Kampagne bringzwei wirbt dafür, dass jeder der im letzten Jahr in Dresden war, dieses mal zwei Freunde mitbringt. Auch hier gibt es bereits ein entsprechendes Mobivideo. Zwar sind Prognosen, besonders der Zukunft betreffend schwierig, aber eine sich bereits jetzt abzeichende größere internationale Beteiligung, führt zu einem vorsichtigen Optimismus die Teilnehmerzahlen des letzten Jahres wieder mindestens zu erreichen oder gar mehr. Täglich melden sich weitere Busse an, so verlautet es von den zuständigen Stellen. Besonders erfreut sind die lokalen Antifaschisten darüber, dass nicht wenige Gruppen nicht nur den 19. Februar im Terminkalender angekreuzt haben, sondern auch zum 13. Februar anreisen wollen. Die Infostrukturen haben sich darauf vorbereitet und werden auch am 13. Februar voll einsatzfähig sein. Wie die Infostrukturen erreichbar sein werden, wird hier in Kürze bekanntgegeben: Mobi – dresden1302.noblog.org Dresden-Nazifrei wird auch am 13.2. nicht untätig sein. So sind vielfältige Aktionen geplant, um die Nazis keine Ruhe für ihren abendlichen Fackelmarsch am 13.2. finden zu lassen.

Weiter unter http://de.indymedia.org/2011/01/298234.shtml

Am 19.Februar 2010 – Dresden

Blockade in Dresden am 19. Februar geplant!

Nun ist es raus. Die Groß-Demonstration der Nazis ist am 19.Februar geplant. Was das bedeutet ist klar: www.dresden-nazifrei.com

An anderen Stellen der Protestmobilisierung werden gerichtlich Steine in den Weg gelegt:

http://www.jungewelt.de/ berichtet:

Während Antifaschisten bundesweit erneut zur Blockade des jährlichen Neonaziaufmarsches im Februar in Dresden mobilisieren, geht die örtliche Staatsanwaltschaft gegen mehrere Politiker der Linkspartei vor. Wie André Hahn, Fraktionschef der Partei im sächsischen Landtag, am Dienstag mitteilte, soll Anklage gegen ihn wegen des angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erhoben werden. Betroffen seien auch die beiden hessischen Fraktionschefs Janine Wissler und Willi van Ooyen und deren Thüringer Amtskollege Bodo Ramelow.

http://www.dresden-nazifrei.com/images/stories/fotos/plakat2011big.jpg

Die Landtagsabgeordneten sollen sich am 13. Februar des vergangenen Jahres an der erfolgreichen Massenblockade des neofaschistischen Groß­events beteiligt haben, in dessen Rahmen die Rechtsextremen die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten während des Zweiten Weltkrieges für ihre Zwecke mißbrauchen wollten. Sie schwadronierten in diesem Zusammenhang von einem »Bombenholocaust« auf die Elbmetropole.

Gegenüber junge Welt übte Andrè Hahn am Dienstag harsche Kritik am Vorgehen der Staatsanwaltschaft und bezeichnete sowohl den Fakt der beabsichtigten Anklageerhebung selbst wie auch deren Zeitpunkt als »überaus bemerkenswert und bezeichnend«. Er kündigte an, sich im Februar wieder an den antifaschistischen Protesten beteiligen zu wollen.

Während am Abend des 13. Februar eine regionale neofaschistische »Gedenkveranstaltung mit Trauermarsch« in Dresden durchgeführt werden soll, sind für den darauffolgenden Sonnabend im Dresdner Innenstadtbereich verschiedene Veranstaltungen durch Rechtsextreme angemeldet worden.

Das antifaschistische Bündnis »Dresden stellt sich quer!« ruft dazu auf, insbesondere die Aktionen am 19. Februar durch Massenblockaden zu verhindern.



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