Am 19.Februar 2010 – Dresden

Blockade in Dresden am 19. Februar geplant!

Nun ist es raus. Die Groß-Demonstration der Nazis ist am 19.Februar geplant. Was das bedeutet ist klar: www.dresden-nazifrei.com

An anderen Stellen der Protestmobilisierung werden gerichtlich Steine in den Weg gelegt:

http://www.jungewelt.de/ berichtet:

Während Antifaschisten bundesweit erneut zur Blockade des jährlichen Neonaziaufmarsches im Februar in Dresden mobilisieren, geht die örtliche Staatsanwaltschaft gegen mehrere Politiker der Linkspartei vor. Wie André Hahn, Fraktionschef der Partei im sächsischen Landtag, am Dienstag mitteilte, soll Anklage gegen ihn wegen des angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erhoben werden. Betroffen seien auch die beiden hessischen Fraktionschefs Janine Wissler und Willi van Ooyen und deren Thüringer Amtskollege Bodo Ramelow.

http://www.dresden-nazifrei.com/images/stories/fotos/plakat2011big.jpg

Die Landtagsabgeordneten sollen sich am 13. Februar des vergangenen Jahres an der erfolgreichen Massenblockade des neofaschistischen Groß­events beteiligt haben, in dessen Rahmen die Rechtsextremen die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten während des Zweiten Weltkrieges für ihre Zwecke mißbrauchen wollten. Sie schwadronierten in diesem Zusammenhang von einem »Bombenholocaust« auf die Elbmetropole.

Gegenüber junge Welt übte Andrè Hahn am Dienstag harsche Kritik am Vorgehen der Staatsanwaltschaft und bezeichnete sowohl den Fakt der beabsichtigten Anklageerhebung selbst wie auch deren Zeitpunkt als »überaus bemerkenswert und bezeichnend«. Er kündigte an, sich im Februar wieder an den antifaschistischen Protesten beteiligen zu wollen.

Während am Abend des 13. Februar eine regionale neofaschistische »Gedenkveranstaltung mit Trauermarsch« in Dresden durchgeführt werden soll, sind für den darauffolgenden Sonnabend im Dresdner Innenstadtbereich verschiedene Veranstaltungen durch Rechtsextreme angemeldet worden.

Das antifaschistische Bündnis »Dresden stellt sich quer!« ruft dazu auf, insbesondere die Aktionen am 19. Februar durch Massenblockaden zu verhindern.




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