Archiv für März 2011

Antifaschismus ist notwenig, nicht kriminell!

Demonstration: „Antifaschismus ist NOTWENDIG, nicht kriminell!“
Wann: 16. April 2011 / 13 Uhr
Wo: Bahnhofsvorplatz Hannover

    Worum geht`s?

Sven, Stefan und Tim wird vorgeworfen an einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Gegen sie wird nun wegen „gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung“ ermittelt. Die erhobene Anklage stützt sich einzig und allein auf belastende Aussagen bundesweit bekannter und aktiver Mitglieder der gewalttätigen Neonazisszene.

Was passiert ist…
Am 13. Mai 2010 wurde eine 15-20 Personen große Gruppe stadtbekannter Nazis in Hannover nach Eigenaussagen von mehreren vermummten Personen angegriffen und verletzt. Die Nazis Patrick Heise und Marc Oliver Matuszewski wollen erst im Nachhinein nach einer Fotovorlage durch die ermittelnden Bullen drei Personen identifiziert haben. Die belasteten Antifaschisten sind der rechten Szene seit geraumer Zeit bekannt: Als politische Gegner, Aktive im Kampf gegen Rassismus und Faschismus.

Neonazis und ein Besuch in der Nordstadt…
Die hannoversche Nordstadt gilt als ein alternativer Stadtteil. Übergriffe durch Nazis auf Wohnungslose, Migrant_innen, Homosexuelle, Juden und Jüdinnen oder Linke sind hier bisher eine Seltenheit geblieben. Am „Vatertag/Himmelfahrt“ 2010 besuchte eine 15-20köpfige Gruppe Neonazis die Kneipe „Dani´s Pub“ am Rande der Nordstadt. Die betrunkene Männergemeinschaft verklebte Naziaufkleber, schmierte Anti-Antifa-/ NS-Graffiti und bedrohte ungestört Passant_innen in der Umgebung der Kneipe: Ein gezielter Versuch in der Nordstadt Boden gut zu machen und Angst unter Andersdenkenden und in ihren Augen „Andersartigen“ zu schüren. Erst ein konsequentes Eingreifen seitens Antifaschist_innen beendete an diesem Tag das neonazistische Treiben und macht es möglich, dass Besuche dieser Art zumindest in der Nordstadt Einzelfälle bleiben.

Polizei, Staatsschutz und…
Am Tatort konnte niemand festgesetzt werden. Dafür griff eine Polizeistreife in der Nähe des linken Jugendzentrums UJZ Kornstraße drei junge Erwachsene auf und nahm diese zur „Erkennungsdienstlichen Behandlung“ fest. Das Verfahren gegen diese drei Personen musste von den Bullen fallen gelassen werden. Allerdings schaltete sich umgehend der Staatsschutz in die Ermittlungen ein und legte drei der Nazis eine Fotosammlung mit ca. 30 Menschen vor, die der politisch linken Szene Hannovers zugerechnet werden. Konnte direkt im Anschluss an dem Vorfall vor der Kneipe keiner der Anti-Antifa-Aktivisten eine Aussage zu den vermeintlichen Täter_innen machen, gaben diese nach der Sichtung der Bilder an, nun drei Antifaschisten identifizieren zu können. Vor dem Hintergrund, dass die drei Betroffenen durch ihr antirassistisches und antifaschistisches Engagement über Jahre den Nazis bekannt sind, ist diese Identifikation wenig verwunderlich: Sven wurde bereits 2009 auf der Homepage der NPD-Hannover mit Namen, Beschreibung der Person, sowie Wohnort geoutet. Er hatte an Protesten gegen einen NPD-Stand teilgenommen. Es ist brisant mit welcher Selbstverständlichkeit Polizei und Staatsschutz den Nazis Fotos von Linken präsentiert und sie damit einer erheblichen Gefahr aussetzt.

(mehr…)

Demonstration in Rochlitz – 26.März 2011

Text?

Am gestrigen Samstag, den 26.03.2011, fanden sich circa 100 Menschen ein, um ihren Unmut gegen die geplante NPD-Veranstaltung kund zu tun. Dabei sollte der ehemalige Krankenpfleger von Rudolf Hess, Abdallah Melaouhi, einen Vortrag halten.

Die Demonstration startete gegen 19:00 Uhr an dem Parkplatz an der Bleiche.

Bei der Schlusskundgebung vor dem Gasthaus „Cosmos“, kam es zu einem Vorfall mit der Polizei. Dabei wurde ein Demonstrant ,bei einem Gespräch mit der Polizei, mit sinngemäß: „Ich kann dich auch mal von Hinten nehmen“ beleidigt. Es wurde daraufhin die Dienstnummer des Beamten verlangt, und es sollte eine Anzeige gegen diesen durchgeführt werden. Der Polizist wurde handgreiflich und zog den Demonstranten an ein Polizeiauto. Dort leugnete er die Aussage und gab eine Gegenanzeige auf. Es gibt allerdings 2 Stadträte, welche die Beleidigung bezeugen können. Dies ist ein weiteres Beispiel von Polizeischikane, welche auch in Kleinstädten existiert.

Bei dem Redebeitrag wurde der Zusammenhang mit dem Gasthaus „Cosmos“ und der NPD erläutert. Des Weiteren gab es zahlreiche Informationen über den aktuellen Parteichef der NPD- Ortsverbandes Rochlitz, Pierre Nickel.

Gegen 20:00 Uhr wurde die Versammlung beendet.

Wir bedanken uns für euer zahlreiches Kommen. Ohne euch wäre die erfolgreiche Demonstration nicht möglich gewesen.

Alerta Antifascista!

Antifaschistische Aktion Rochlitz Geringswalde Burgstädt – März 2011

(weitere Bilder folgen)

Plauen – Kein Naziaufmarsch – 16.04.2011

http://img855.imageshack.us/img855/8851/taschentuch01.jpg

http://agv.blogsport.de/2011/03/23/16-04-naziaufmarsch-verhindern/



__________________________________________________________________________________________________________________________________
null© [autonome]antifaschistische Aktion Rochlitz Geringswalde Burgstädt - [Antifa RGB] null
null // http://antifa-rgb.tk // Kontaktformular // PGP-Schlüssel // null

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: