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Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.

Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden. Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit!

Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Sachsens Grundrechte fließen weiter elbabwärts

Nach der von den verantwortlichen Sächsischen Staatsministern gehaltenen Pressekonferenz am 24. Juni werden immer mehr Details der umfassenden Telekommunikationüberwachung bekannt. So seien am 18. bzw. 19. Februar auf Grund mehrerer Ermittlungsverfahren insgesamt bis zu einer Millionen Datensätze gespeichert und ausgewertet worden.
http://media.de.indymedia.org/images/2011/06/310592.jpg
Das Ziel der völlig überzogenen Ermittlungen waren jedoch nicht nur einige wenige Straftaten von linken Demonstrantinnen und Demonstranten, sondern darüber hinaus auch mehrere zehntausend Bürgerinnen und Bürger die in unmittelbarer Nähe zu den Geschehnissen am 19. Februar telefoniert oder Nachrichten geschrieben hatten. Zahlreiche politisch Verantwortliche der Proteste kündigten in eigenen Stellungnahmen Beschwerden und Klagen gegen die Dresdner Staatsanwaltschaft und das zuständige Amtsgericht an. Sie riefen die Bevölkerung dazu auf, mit einem Musterschreiben Aufklärung über mögliche Ermittlungen zu erhalten.

Checkt Indy: http://de.indymedia.org/2011/06/310591.shtml

DRESDEN: Razzia in alternativen Hausprojekt

Die Ermittlungsbehörden in Dresden lassen nicht locker. Nach den Ermittlungen gegen Landtagsabgeordnete der Linken im Zuge der erfolgreichen Massenblockaden und einer Repressionswelle mit bundesweit beschlagnahmten Blockade-Plakaten im vergangenen Jahr, hat die Polizei heute in den frühen Morgenstunden das alternative Wohn- und Kulturprojekt „Praxis“ in Dresden-Löbtau durchsucht. Die Razzia richtete sich gegen zwei der Beschuldigten aus dem Verfahren gegen antifaschistische Strukturen in Sachsen. Aus diesem Grund waren bereits am 12. April insgesamt 20 Wohn- und Geschäftsräume in Sachsen und Brandenburg von mehreren Hundertschaften der Polizei durchsucht worden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft den 17 Beschuldigten die Bildung „krimineller Vereinigungen“ nach §129 vor, sie sollen an mehreren Übergriffen auf Nazis in Dresden beteiligt gewesen sein. Für ihre Ermittlungen hatte das LKA über mehrere Monate Telefone abgehört und Beweise gesammelt.
Die Welle der Hausdurchsuchungen in Dresden geht weiter. Nach der Razzia im April durchsucht die Polizei seit den frühen Morgenstunden das alternative Wohnprojekt Praxis. Von einer Durchsuchung des Hauses im April hatte die Polizei im letzten Moment abgesehen, nachdem von oberservierenden Ermittlern in den Stunden davor ungewöhnliche “Betriebsamkeit” festgestellt wurde. Hintergrund der Maßnahme sind Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft gegen ingesamt 17 Männer und Frauen wegen Bildung „krimineller Vereinigungen“ nach §129. Den Beschuldigten werden zahlreiche Übergriffe auf Nazis in den letzten Jahren vorgeworfen. (mehr…)

»Hey, hier sind Antideutsche!«

Gefunden auf der Seit http://jungle-world.com/

Während der Blockaden gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden am Wochenende kam es auch unter den Gegendemonstranten zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. In der Nähe einer Blockade wurde eine kleine Gruppe angegriffen und ihr eine Israelflagge abgenommen. Einer der Angegriffenen sprach mit der Jungle World über den Vorfall.

Was genau ist in Dresden passiert?

In der Nähe einer Blockade wurde ein uns unbekannter Mann, der eine Royal-Air-Force-Fahne dabei hatte, angepöbelt. Einer von uns hat die Pöbler gebeten aufzuhören, was aber nicht geschah. Es bildete sich eine Gruppe, die immer aggressiver mit uns diskutierte, und die wohl meinte, dass allein die UdSSR Deutschland befreit habe. Währenddessen rief dann jemand »Hey, hier sind Antideutsche«, was wohl die Legitimation zum Losschlagen war.

Wieso eskalierte die Situation?

Als einer von uns eine Israelfahne hochhielt, sahen diese sogenannten Antifas rot. Vorher war die Stimmung schon aggressiv, aber als die Flagge da war, traten sie denjenigen, der sie hielt, bis er bewusstlos wurde, später musste er sogar ins Krankenhaus. Auch ich wurde von mehreren Leuten angegriffen und auf dem Boden liegend getreten.

Wie hat sich die Polizei verhalten?

Nachdem wir Unterstützung bei der Polizei geholt hatten, konnten zwei der Haupttäter festgenommen werden. Die Täter hatten keinerlei Unrechtsbewusstsein und hatten offenbar nicht erwartet, dass wir die Polizei einschalten würden.

(mehr…)

Auswertung vom 19. Februar 2011 in Dresden

Gefunden auf http://www.dresden-nazifrei.com/

Wir haben Europas größten Naziaufmarsch erfolgreich blockiert!

Einen riesen Dank an euch alle, auf den Blockaden, bei Demos, auf der Straße. Wir haben es geschafft. Wir haben Europas größten Naziaufmarsch in Dresden zum zweiten Mal verhindert. Und das, obwohl die Lage für alle auf den Straßen nicht leicht war. Die Polizei setzte massiv Wasserwerfer, Knüppel und Pfefferspray gegen DemonstrantInnen ein. Bereits früh am Morgen bekam man den Eindruck, dass die Polizei mit aller Macht und ohne Beachtung jedweder Verhältnismäßigkeit den Naziaufmarsch erzwingen wollte. Der Grund hierfür liegt sicherlich auch in einer inakzeptablen Politik der Stadt und Gerichtsentscheiden, die wir alle mit Kopfschütteln aufgenommen haben. Wir haben uns davon nicht abschrecken lassen. Wir waren 20000 BlockiererInnen unterschiedlicher Spektren aus dem ganzen Bundesgebiet und Dresden. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass wir als entschlossene und breite Bewegung, auch gegen den Willen der Stadt, unser Ziel, den Naziaufmarsch zu blockieren, erreichen können.

Dank flexibler Strategie, intensiver Vorbereitung und vor allem Dank euch haben wir den Nazis eine weitere empfindliche Schlappe bereitet. Ihr wart großartig.

Das ist für uns kein Grund, sich zufrieden zurück zu lehnen. Es gab mehrere Dutzende zum Teil Schwerverletzte durch Übergriffe von Polizei und Nazis. Wir wünschen allen Betroffenen gute Besserung.

Auch nächstes Jahr werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren und das, bis er Geschichte ist.

http://www.dresden-nazifrei.com/templates/ddnf_template/images/header.gif

Die Übergriffe der Sondereinsatzkommandos auf verschiedene Räume, die von der Polizei unserem Bündnis zugeordnet werden, verurteilen wir aufs Schärfste. Während die Polizei tagsüber nicht in der Lage war Wohnhäuser vor marodieren Nazigruppen zu schützen, weil sie währendessen antifaschistische BlockiererInnen mit Schlagstöcken und Pfefferspray attackierte, beteiligte sie sich am Abend weiter an der Verfolgung von NazigegnerInnen.
Die Nachbereitung des 19. Februar erfordern derzeit viele unserer Kapazitäten. Neueste Informationen werden aber in den nächsten Tagen wieder wie gewohnt hier zu finden sein.

Um der Repression jetzt ebenso entschlossen entgegentreten zu können wie dem Naziaufmarsch brauchen wir dringend eure Spenden.

- viele Verhaftete (Anwaltskosten, EA)
- massive Sachschäden (Praxis, Haus der Begegnung, Jugendhaus)
- unzählige beschlagnahmte und zerstörte Gegenstände, die ersetzt werden müssen



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