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Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.

Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden. Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit!

Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Dresden im Februar: Aktueller Stand

gefunden bei Indymedia:

Der 13. und 19. Februar, Termin für Naziaufmärsche in der sächsischen Landeshauptstadt, rückt immer näher. Der Artikel berichtet über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die Gegenaktivitäten, diskutiert die potentiellen Auswirkungen einer Gerichtsentscheidung und widmet sich den Extremismuskeulenschwinger, die wieder verstärkt mit Blick auf den 13. Februar ihre Ergüsse von sich geben.

Stand der Mobilisierung? – Vorsichtiger Optimismus

Bereits im Oktober wurde der offizielle Startschuss mittels einer Aktionskonferenz gegeben. Die heiße Phase der Mobilisierug lief in diesem Jahr jedoch vergleichsweise spät an. Eine Ursache dafür dürfte gewesen sein, dass lange Zeit unklar blieb auf welchen Tag die Nazis sich fokusssieren. Allerdings wird dies von Seiten der Organisatoren der Gegenproteste nicht allzu kritisch gesehen, da im Vergleich zum vergangenen Jahr weniger Überzeugungsarbeit geleistet werden und man auf gebildete Strukturen zurückgreifen kann. Aus der Erfahrung im letzten Jahr wurden der Etat für das Mobilisierungsmaterial gleich zu Beginn kräftig aufgestockt. So verschickte Dresden Nazifrei 50.000 Plakate, mehrere hundertausend Flyer und Aufkleber. Die Massenzeitung mit einer Auflage von 100.000 Auch das antifaschistische Bündnis „no pasarán“ ließ tausende Plakate und Aufrufe drucken, die jetzt in der Bundesrepublik zirkulieren. Die Zeitschrikt Analyse und Kritik druckt eine Sonderausgabe (PDF) zu Dresden.
Die Nachfrage nach Mobilisierungsmaterial und Infoveranstaltungen sei sehr hoch wie berichtet wird. Jüngst ist auch ein Mobivideo veröffentlicht worden. Bisher zufrieden ist man mit der bereits gemeldeten Zahl von Bussen. Die Kampagne bringzwei wirbt dafür, dass jeder der im letzten Jahr in Dresden war, dieses mal zwei Freunde mitbringt. Auch hier gibt es bereits ein entsprechendes Mobivideo. Zwar sind Prognosen, besonders der Zukunft betreffend schwierig, aber eine sich bereits jetzt abzeichende größere internationale Beteiligung, führt zu einem vorsichtigen Optimismus die Teilnehmerzahlen des letzten Jahres wieder mindestens zu erreichen oder gar mehr. Täglich melden sich weitere Busse an, so verlautet es von den zuständigen Stellen. Besonders erfreut sind die lokalen Antifaschisten darüber, dass nicht wenige Gruppen nicht nur den 19. Februar im Terminkalender angekreuzt haben, sondern auch zum 13. Februar anreisen wollen. Die Infostrukturen haben sich darauf vorbereitet und werden auch am 13. Februar voll einsatzfähig sein. Wie die Infostrukturen erreichbar sein werden, wird hier in Kürze bekanntgegeben: Mobi – dresden1302.noblog.org Dresden-Nazifrei wird auch am 13.2. nicht untätig sein. So sind vielfältige Aktionen geplant, um die Nazis keine Ruhe für ihren abendlichen Fackelmarsch am 13.2. finden zu lassen.

Weiter unter http://de.indymedia.org/2011/01/298234.shtml

Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen

Sachsen: Der Feind steht links?

Nur wenige Tage nach der erfolgreichen Verhinderung von Europas größtem Naziaufmarsch soll dieser Artikel die Defizite der zuständigen staatlichen Behörden an diesem Tag aufzeigen. Mit der Verlegung des Nazitreffpunkts auf die Neustädter Elbseite entledigte sich die Stadt zwei in ihren Augen großer Probleme. Zum einen den imageschädigenden Bildern tausender Nazis vor historischer Altstadtkulisse und zum anderen der Kritik am eigentlichen Gedenken an diesem Tag.

Mehr als zehntausend Menschen bildeten im Zentrum Dresdens eine 1.5 Kilometer lange Menschenkette, um die Stadt symbolisch vor den Nazis aber auch die Vereinnahmung des Gedenkens zu schützen. Nur wenige Kilometer entfernt sorgten ebenfalls tausende Menschen mit friedlichen Sitzblockaden dafür, dass der Naziaufmarsch zum ersten Mal nach mehr als zehn Jahren verhindert werden konnte. Der zivile Ungehorsam tausender Bürgerinnen und Bürger fand in der abschließenden Beurteilung des Tages durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz keine Erwähnung und ist bezeichnend für das Zusammenspiel von Staatsanwaltschaft, Ordnungsamt und der Polizei in den Tagen vor und nach dem Aufmarsch.

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